Dossier Schiffgraben
Die Rekonstruktion einer lautlosen Demontage rechtsstaatlicher Kontrollen innerhalb der niedersächsischen Polizei und Justiz. Eine rechtsbasierte Doku-Fiktion in fünf Akten über ein System, das fehlerfrei funktioniert.
Evaluierung — Neubesetzung der Führungsebenen und Anpassung der Richtlinien
Versetzung behördlicher Leitungen in den einstweiligen Ruhestand. Etablierung ministerieller Berichts- und Prüfpflichten für nachgeordnete Dienststellen. Vollzug der Abordnung remonstrierender Fachreferenten.
Bewährung — Zusammenführung der Direktionen und Priorisierung der Fachkommissariate
Organisatorische Großfusion der Polizeidirektionen Braunschweig und Göttingen. Neubesetzung der Leitung in Hameln. Festlegung nachrangiger Bearbeitungsprioritäten für den operativen Staatsschutz (FK 4).
Bedarf — Anlasslose Überprüfungen und Disziplinarverfahren
Anordnung flächendeckender Wiederholungsüberprüfungen für das operative Personal gem. § 15 Nds. SÜG. Entzug sicherheitsempfindlicher Ermächtigungen, Umsetzung in den Regeldienst und Dienstenthebungen gem. § 39 BeamtStG.
Nicht zuzuordnen — Weisungen an die Justiz und Kühleffekte im Verfahren
Etablierung ministerieller Berichtspflichten vor Anklageerhebung bei politisch motivierten Delikten. Kühleffekte über § 170 Abs. 2 StPO und die Verschiebung manifester Fallzahlen in Restkategorien.
Bestenauslese — Akten ohne Widerspruch und das Funktionieren des Apparats
Formaljuristische Absicherung von Auswahlentscheidungen über fiktive Nachzeichnungen und veränderte Anforderungsprofile. Die Stilllegung externer Kontrollinstanzen und der finale Befund.
In eigener Sache
Wir stellen die Fragen, die andere auslassen – und prüfen nach, was Behörden lieber unerwähnt lassen. Sie sind von behördlicher Willkür, Machtmissbrauch oder einem Grundrechtseingriff betroffen? Melden Sie sich – vertraulich und quellengeschützt. Hinweis geben