Von Tim Menke
Einleitung
Am Donnerstag, den 21. August 2021, um 16:30 Uhr tagt der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz im Energietreff der Stadtwerke Hameln, Hafenstraße 14. Unter Tagesordnungspunkt 4 wird ein neues Instrument vorgestellt: der sogenannte „KlimaCheck“. Die Verwaltung erläutert, wie dieses Werkzeug künftig systematisch eingesetzt werden soll, um Ratsvorlagen nicht nur inhaltlich, sondern auch unter dem Aspekt ihrer Klimawirkungen zu beurteilen. Ziel ist es, dass politische Entscheidungen in Hameln stärker an den Erfordernissen des Klimaschutzes ausgerichtet werden und die Auswirkungen auf Umwelt und Nachhaltigkeit bereits im Vorfeld sichtbar werden.
Darstellung des Verfahrens
Der „KlimaCheck“ ist als standardisiertes Prüfverfahren angelegt. Künftig soll jede Ratsvorlage, die nach Einschätzung der Verwaltung klimarelevante Folgen hat, mit einer zusätzlichen Bewertung versehen werden. Diese Bewertung wird in den Unterlagen abgebildet, sodass Ratsmitglieder und Ausschüsse unmittelbar erkennen können, ob ein Vorhaben zu mehr Energieverbrauch führt, Flächen beansprucht oder zusätzliche Emissionen verursacht. Ebenso soll deutlich werden, wenn eine Maßnahme einen positiven Effekt in Bezug auf Klimaschutz oder Ressourcenschonung erwarten lässt.
Die Verwaltung betont, dass es sich nicht um ein separates Verfahren handelt, sondern um eine Ergänzung zu den bisherigen Entscheidungsgrundlagen. Ratsvorlagen sollen dadurch transparenter werden, weil neben den fachlichen und finanziellen Folgen auch die ökologischen Konsequenzen auf einen Blick dargestellt sind.
Zielsetzung des KlimaChecks
Das Hauptziel besteht darin, politische Entscheidungen künftig systematisch mit den städtischen Klimazielen abzugleichen. Für die Politik wird damit eine Grundlage geschaffen, Entscheidungen besser einzuordnen. Die Verwaltung erhofft sich eine Stärkung der Klimaschutzorientierung im gesamten Verwaltungshandeln. Mit der Einführung des KlimaChecks wird außerdem ein Instrument geschaffen, das sowohl für die interne Steuerung als auch für die öffentliche Diskussion von hoher Relevanz sein soll.
Die Unterlagen machen deutlich: Der KlimaCheck soll zu einem festen Bestandteil der Beratungsunterlagen werden. Damit wird erreicht, dass Klimafolgen nicht mehr nur beiläufig oder nachrangig berücksichtigt werden, sondern von Beginn an Teil des Entscheidungsprozesses sind.
Vorgehen in der Praxis
Der Ablauf wird so beschrieben:
- Zunächst prüft die Verwaltung, ob eine Vorlage klimarelevante Inhalte hat.
- Ist dies der Fall, wird ein standardisiertes Formular ausgefüllt, das die erwarteten Auswirkungen zusammenfasst.
- Diese Zusammenfassung wird Bestandteil der Beschlussvorlage.
- Rats- und Ausschussmitglieder erhalten so eine strukturierte Übersicht, die bei der Diskussion und Entscheidungsfindung direkt vorliegt.
Ein Vorteil liegt nach Darstellung der Verwaltung darin, dass Entscheidungen nachvollziehbarer werden. Für die Öffentlichkeit wird erkennbar, ob sich ein Vorhaben positiv oder negativ auf Klima und Umwelt auswirkt.
Einordnung im Ausschuss
Die Verwaltung weist in ihren Erläuterungen darauf hin, dass es sich um ein neues Instrument handelt, das zunächst vorgestellt wird. Konkrete Beispiele oder erste Anwendungen sind im aktuellen Bericht nicht enthalten. Vielmehr geht es darum, den politischen Gremien die Funktionsweise zu erklären und die Erwartungen an den KlimaCheck zu umreißen.
Für den Ausschuss bedeutet dies, dass mit der Einführung ein neuer Standard etabliert wird: Künftig wird kein klimarelevanter Beschluss ohne eine begleitende Bewertung erfolgen, sodass das Thema Klimaschutz noch stärker in den Mittelpunkt rückt.
Schlussbemerkung
Der KlimaCheck markiert damit einen wichtigen Schritt, wie Hameln künftig mit Fragen der Nachhaltigkeit umgehen will. Er ergänzt die bisherige Praxis, Ratsvorlagen lediglich nach Sach- und Kostenaspekten darzustellen, um eine systematische ökologische Dimension. Damit reagiert die Verwaltung auf die wachsende Bedeutung des Themas Klimaschutz und macht gleichzeitig transparent, wie Beschlüsse in diesem Bereich wirken können. Welche konkreten Projekte als erste auf ihre Klimawirkungen hin geprüft werden, wird im weiteren Verlauf des Prozesses deutlich werden.