Dossier Schiffgraben
Die Rekonstruktion einer lautlosen Demontage rechtsstaatlicher Kontrollen innerhalb der niedersächsischen Polizei und Justiz. Eine rechtsbasierte Doku-Fiktion in fünf Akten über ein System, das fehlerfrei funktioniert.
Evaluierung — Neubesetzung der Führungsebenen und Anpassung der Richtlinien
Versetzung behördlicher Leitungen in den einstweiligen Ruhestand. Etablierung ministerieller Berichts- und Prüfpflichten für nachgeordnete Dienststellen. Vollzug der Abordnung remonstrierender Fachreferenten.
Bewährung — Zusammenführung der Direktionen und Priorisierung der Fachkommissariate
Organisatorische Großfusion der Polizeidirektionen Braunschweig und Göttingen. Neubesetzung der Leitung in Hameln. Festlegung nachrangiger Bearbeitungsprioritäten für den operativen Staatsschutz (FK 4).
Bedarf — Anlasslose Überprüfungen und Disziplinarverfahren
Anordnung flächendeckender Wiederholungsüberprüfungen für das operative Personal. Entzug sicherheitsempfindlicher Ermächtigungen, Umsetzung in den Regeldienst und Dienstenthebungen gem. § 39 BeamtStG.
Nicht zuzuordnen — Weisungen an die Justiz und Kühleffekte im Verfahren
Etablierung ministerieller Berichtspflichten vor Anklageerhebung bei politisch motivierten Delikten. Kühleffekte über § 170 Abs. 2 StPO und die Verschiebung manifester Fallzahlen in Restkategorien.
Bestenauslese — Akten ohne Widerspruch und das Funktionieren des Apparats
Formaljuristische Absicherung von Auswahlentscheidungen über fiktive Nachzeichnungen und veränderte Anforderungsprofile. Die Stilllegung externer Kontrollinstanzen und der finale Befund.