Von Tim Menke
Termin & Ort: Donnerstag, 28. August 2025, 16:30 Uhr, Forum des Schiller-Gymnasiums, Gröninger Straße 15, 31785 Hameln. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt – Bürgerinnen und Bürger können hier ihre Anliegen direkt adressieren.
Protokolle genehmigen (27.03.2025 und 15.05.2025)
Der Ausschuss bestätigt die Niederschriften der letzten Sitzungen. Dabei können Korrekturen zu Sachverhalten, Beschlüssen und Abstimmungsergebnissen eingebracht werden. Erst mit der Genehmigung gelten die Protokolle als verbindliche Arbeitsgrundlage für Verwaltung und Politik.
Kinder- & Jugend-Partizipation: Modell „Kinder- und Jugendkonferenz”
Beraten wird ein Modell zur institutionellen Beteiligung junger Menschen in Hameln. Gegenstand ist typischerweise die Frage, wie Kinder und Jugendliche – altersgerecht und strukturiert – Vorschläge einbringen, Prioritäten setzen und zu städtischen Vorhaben Stellung nehmen können (z. B. Themenwahl, Zusammensetzung, Ablauf, Rückkopplung in die Gremien). Ziel ist verbindliche Beteiligung statt bloßer Symbolik. Konkrete Ausgestaltung wird im Ausschuss diskutiert.
Sachstandsbericht: Baumaßnahmen Basberg- & Niels-Stensen-Schule
Die Verwaltung legt den aktuellen Baufortschritt an beiden Schulstandorten dar: Welche Maßnahmen sind abgeschlossen, welche befinden sich in Umsetzung, welche stehen an? Üblicher Gegenstand solcher Berichte sind Zeit- und Kostenstand, Auswirkungen auf den Schulbetrieb (Ersatzräume, Sicherheitsabläufe) sowie ggf. Fördermittel und nächste Meilensteine.
Sachstandsbericht: Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab Schuljahr 2026/27
Hameln berichtet, wie die Stadt den ab 2026/27 stufenweise greifenden Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung an Grundschulen vorbereitet. Im Fokus stehen i. d. R. Kapazitäten (Räume, Personal), Kooperationsmodelle (Träger, Schulen), Qualitätsstandards und Finanzierungsfragen – also wie ausreichend Plätze rechtzeitig bereitgestellt werden.
Sachstandsbericht: KiTa-Platzvergabe 2025/26
Transparenz zur Vergaberunde für das laufende KiTa-Jahr: Nachfrage und Verfügbarkeit, Verteilung nach Stadtteilen, Wartelisten-Situation, Betreuungsumfänge (Teil-/Vollzeit), besondere Bedarfe (U3/Ü3, Integrationsplätze). Ziel ist, Engpässe zu identifizieren und kurzfristige sowie mittelfristige Gegensteuerungen zu skizzieren.
Schließung Pflegeeinrichtung CurANUM Weserbergland
Der zu beratende Antrag der Mehrheitsgruppe verlangt einen zeitnahen Bericht zur angekündigten Schließung der stationären Einrichtung zum 30.11.2025 mit folgenden Schwerpunkten:
- Bewohnerverteilung & Kapazitäten: aktueller Stand der Umzüge und verfügbare Pflegeplätze in Hameln/Umland.
- Personal: Umgang mit den Mitarbeitenden und Sicherung von Pflegekräften für den Standort Hameln.
- Betreutes Wohnen & Trägerrolle: Auswirkungen am Standort sowie Rolle des Trägers Korian im Übergang.
- Einschätzungen: Bewertungen von Heimaufsicht, Seniorenbeirat und Sozialverwaltung zur Versorgungssicherheit.
- Bauliche Situation der Einrichtung. Zudem soll der Landkreis als Sozialhilfeträger gebeten werden, einen „Runden Tisch Pflege in Hameln“ mit allen relevanten Akteuren (u. a. Träger, Pflegekassen, Heimaufsicht, Angehörige, Betriebsrat, Seniorenvertretung, Agentur für Arbeit, Eigentümervertreter) einzuberufen, um kurzfristige Lösungen und mittelfristige Perspektiven für die Pflegeversorgung und Arbeitsplätze zu entwickeln. Nach einem späteren Ratsbeschluss sollen die Schritte zügig umgesetzt und der Fachausschuss laufend informiert werden. Hintergrund: Rund 50 Bewohner*innen sowie zahlreiche Mitarbeitende sind betroffen; Ziel ist Transparenz, Kooperation und sozialverträgliche Übergänge.
Umsetzung des Aufgabenportfolios des Ausschusses
Beratung, wie das Aufgabenportfolio (Familie, KiTas, Schulen, Sport) operationalisiert wird: Zuständigkeiten, Berichtslinien, Taktung von Sachstandsberichten und Schnittstellen zu anderen Gremien. Ziel ist eine klare Arbeitsarchitektur für effiziente Steuerung.
Mitteilungen der Verwaltung
Aktuelle Kurzberichte der Verwaltung zu laufenden Projekten, Förderaufrufen, Terminen oder unerwarteten Entwicklungen im Geschäftsbereich des Ausschusses.
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Ausschussmitglieder
Fragerunde und Hinweise aus den Fraktionen; hier können neue Themen angestoßen, Auskünfte erbeten oder Prüfaufträge vorbereitet werden.